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Ehemalige Parlamentarier teilen ihre StuPa Realitäten

Von Kaayin Kee – Kleve, Deutschland

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„Die Frustration mit dem StuPa rührt vor allem daher, dass die Leute nicht erscheinen“, sagte Catarina Velosa, ehemalige StuPa Vizepräsidentin. „Mitglieder waren frustriert, weil es nicht möglich war, etwas durchzusetzen.“

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StuPa spricht über das Universitätsbudget. Foto von Puthra Andhika

Bis auf zwei Mitglieder waren alle während der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) anwesend, ein Ergebnis, das laut einigen, bereits vorherig engagierten StuPa Mitgliedern nicht anhalten wird.

Das erste Meeting für die neue Amtszeit ereignete sich am 12. Dezember auf dem Campus in Kamp-Lintfort (KaLi). Veteran*innen des StuPa erinnern sich an den Anfang ihrer ersten Amtsperioden, darunter auch Anastasia Gilz von der Campus KaLi Partei. Sie sagt, bei jedem Meeting anwesend zu sein, sei zwar nicht leicht, aber würde dennoch von den neuen Mitgliedern erwartet.

„Die ersten Sitzungen waren lang und frustrierend“, sagte Gilz. „Im Nachhinein sahen wir, wer die Geduld besaß, die Meetings durchzusitzen.“

Laut des ehemaligen Wahlkomitees wurden letztes Jahr 39 Studierende in das Studierendenparlament gewählt. Allerdings traten laut ehemaliger StuPa Präsidentin Sophie Schnieders am Ende der Amtszeit 17 Studierende zurück.

Die unbeständige Anwesenheit der verbliebenen 22 Mitglieder behinderte das Erreichen eines Quorums. Gemeint ist die Mindestanzahl von anwesenden Mitgliedern für eine beschlussfähige Sitzung, die einige Male nicht erreicht wurde. Ohne ein Quorum kann das StuPa zwar Anträge im Parlament diskutieren, jedoch keine Abstimmung über Programmpunkte führen.

„Die Frustration mit dem StuPa rührt vor allem daher, dass die Leute nicht erscheinen“, sagte Catarina Belosa, die ehemalige StuPa Vizepräsidentin. „Mitglieder waren frustriert, weil es nicht möglich war, etwas durchzusetzen.“

Laut Nico Beranek, einem Studenten, der eine Umfrage über die letzte Amtszeit durchführte, wurden die meisten Mitglieder durch das wiederholte Fehlen des Quorums entmutigt. Aktive Mitglieder, die den Sitzungen nicht beiwohnen konnten, reichten nur selten eine Abwesenheitsnotiz ein, die nötig ist, um herauszufinden, ob ein Quorum erreicht werden kann, bevor das Meeting beginnt.

„Ich wünsche mir wirklich engagierte Menschen zu sehen“, sagte Gilz. „Die erste Eigenschaft einer StuPa-Person ist für mich das Engagement. Ich halte mir meinen Mittwochnachmittag frei. Bekomme ich eine Arbeitsstelle, trete ich vom StuPa zurück“, sagte Anastasia Gilz.

Gilz sagt, dass Mitglieder zurücktreten sollten, wenn sie sich dem StuPa nicht verpflichten könnten. Ohne Rücktritt zählen sie sonst als aktive Mitglieder. Je mehr aktive Mitglieder es gibt, desto größer wird auch der Anteil an anwesenden Mitgliedern, den man braucht, um ein Quorum zu erreichen. Wenn StuPa-Mitglieder nicht abtreten, gelten sie als aktiv. Die Menge an aktiven Mitgliedern bildet also die Grundlage für die Menge an Mitgliedern, die bei den Meetings anwesend sein müssen, damit eine Abstimmung über die Punkte auf der Tagesordnung möglich ist.

„Es ist keine Schande, wenn ein Mitglied des StuPa entscheidet, dass es zu viel Arbeit ist“, sagte Gilz. „Es ist kein Misserfolg, zurückzutreten. Wir hätten mehr machen können, wenn die Leute aufgetaucht wären.“

Gilz sagte, es sei schwerer ein Quorum zu erreichen, wenn die Sitzungen in KaLi stattfinden. Bis zu zwei Stunden kann es dauern, den Campus von Kleve aus zu erreichen. Viele Male waren Studierende bereits auf dem Weg nach Kamp-Lintfort, um dann herauszufinden, dass eine Sitzung abgesagt wurde.

Schnieders sagte, sie habe versucht, Training für das StuPa einzuführen. Nur zwei Personen nahmen daran teil. Andere Versuche seien ebenfalls unternommen worden, wie zum Beispiel das Verteilen der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments auf Englisch. Laut Schnieders fuhren Mitglieder jedoch fort, ihre eigenen Regeln zu erfinden.

„Menschen frontal etwas beibringen wird nicht funktionieren und zur Verfügung gestelltes Material zum Lesen ist nicht sehr erfolgreich, außer man ist als Mitglied motiviert genug, um herauszufinden, wie etwas funktioniert“, sagte Schnieders.

Sie sei enttäuscht, wie schwer es sei, StuPa Mitglieder darüber zu unterrichten, wie das Studierendenparlament funktioniere. Sie sagte ebenfalls, dass Mitglieder nicht motiviert seien zu lernen und unwillig, Fragen zu stellen.

StuPa Mitglieder tragen die Verantwortung, sich selbst über den Inhalt der Anträge zu informieren, um abstimmen zu können. Das bedeutet, sich die Anträge durchlesen und zu verstehen, bevor abgestimmt wird. Jedoch sei das laut Iida-Maija Pirttiniemi, einem ehemaligen Mitglied, keine Regelmäßigkeit.

„Die Leute machen buchstäblich nichts vor den Sitzungen“, sagt Pirttiniemi. „Wenn jedes Parlamentsmitglied sich für eine halbe Stunde hinsetzen würde, um die Anträge zu verstehen, würden wir nicht zwei Stunden lang diskutieren müssen.“

Im Vergleich zu anderen studentischen Organisationen ist das StuPa online nicht so aktiv. Der Fachschaft werden Emails gesendet. Laut Velosa wissen Studenten nicht, wie relevant Emails in ihrem Universitätsleben seien.

„Es gibt so gut wie keine Öffentlichkeitsarbeit“, sagte Velosa. „Man kennt  AstA und die Fachschaftsräte, weil man online sehen kann, was sie tun. Das StuPa kennt man, weil es hin und wieder mal eine E-Mail sendet.“

Laut ehemaliger Parlamentarier ist das StuPa so viel mehr als sie ursprünglich gedacht hatten. Das Potenzial zur Veränderung ist da, aber nur, wenn die Mitglieder motiviert bleiben.

„Es gibt Menschen, die am Anfang ganz begeistert sind, doch das vergeht“, sagte Jamila Sias, ein ehemaliges Mitglied des Studierendenparlaments. „Die Motivation muss sehr langfristig sein.“

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